Rechtsprechung
| BVerfG, 26.04.1999 - 1 BvR 1047/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Mangels substantiierter Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen strafgerichtliche Verurteilung
- Wolters Kluwer
Begründung einer Verfassungsbeschwerde - Amtsgerichtliches Urteil - Beifügen einer Kopie - Strafgerichtliche Verurteilung - Beleidigung - Existenz von Konzentrationslagern - Verleugnung - Pressefreiheit
- Judicialis
BVerfGG § 93 b; ; BVerfGG § 93 a; ; BVerfGG § 23 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1; ; BVerfGG § 92; ; BVerfGG § 90 Abs. 2 Satz 1; ; BVerfGG § 93 d Abs. 1 Satz 3; ; StGB § 185; ; StGB § 189
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Remscheid, 31.10.1995 - 9 Ds 12 Js 165/95
- BVerfG, 26.04.1999 - 1 BvR 1047/96
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91
"Soldaten sind Mörder"
Auszug aus BVerfG, 26.04.1999 - 1 BvR 1047/96
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind die mit einer Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen entweder in Ablichtung vorzulegen oder ihrem wesentlichen Inhalt nach mitzuteilen (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ). - BVerfG, 16.12.1992 - 1 BvR 167/87
Private Grundschule
Auszug aus BVerfG, 26.04.1999 - 1 BvR 1047/96
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind die mit einer Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidungen entweder in Ablichtung vorzulegen oder ihrem wesentlichen Inhalt nach mitzuteilen (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ). - BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 1693/92
Verfassungsbeschwerde betreffend einen Mietrechtsstreit erfolglos
Auszug aus BVerfG, 26.04.1999 - 1 BvR 1047/96
Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen, weil sie wegen Unzulässigkeit keine Erfolgsaussicht hat (vgl. BVerfGE 90, 22 ). - BVerfG, 03.12.1958 - 1 BvR 488/57
Eigenmietwert
Auszug aus BVerfG, 26.04.1999 - 1 BvR 1047/96
Die Notwendigkeit, vor der Verfassungsbeschwerde zunächst den Rechtsweg zu beschreiten, dient unter anderem dazu, eine Anrufung des Bundesverfassungsgerichts durch eine Korrektur des geltend gemachten Verfassungsverstoßes im fachgerichtlichen Instanzenzug zu vermeiden (vgl. BVerfGE 9, 3 ).
- BVerfG, 06.12.2011 - 1 BvR 1681/11
Unzulässigkeit einer Urteilsverfassungsbeschwerde bei nicht fristgerechter …
Das erfordert regelmäßig die - fristgemäße - Vorlage oder zumindest inhaltliche Wiedergabe der Rechtsbehelfsentscheidung, auch wenn diese nicht selbst angegriffen wird (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. April 1999 - 1 BvR 1047/96 -, juris, Rn. 7).